Im Text stellt der Autor dar warum Transparenz für ein werteorientiertes und demokratisches Gemeinwesen notwendig ist.
Er beleuchtet jedoch nicht die Risiken sowie die Bereiche in denen diese zu Problemen führen kann.
Die steigenden Komplexität der heutigen Welt erfordert zur Durchdringung und Analyse einer Thematik ein hohes Maß an Fachwissen und Rationalität. Des weiteren ist es nicht immer möglich diese Komplexität zu reduzieren ohne eine Differenzierung zu eliminieren. Daher besteht das Risiko dass bei einer Partizipation der Bevölkerung Entscheidungen aufgrund von Meinungen und nicht von Überlegungen getroffen werden. Dabei stellt sich jedoch die Frage ob dieses Phänomen bereits bei wenig Transparenz vorhanden ist.
Entscheidungen die langfristige Erfolge beinhalten jedoch gleichzeitig für kurzfristige Nachteile für die Bevölkerung sorgen sind bei einer starken Partizipation nicht durchsetztbar.
Ein Beispiel dafür wäre die technokratische Regierung des ehemaligen italienischen Ministerpräsidents Mario Monti. Die notwendigen Reformen waren, unter anderem, nur durch die fast komplette Abschaltung jeglicher Partizipation der italienischen Bürger möglich. Dabei muss jedoch bedacht werden dass es sich in diesem Fall um Ausnahmebedingungen mit besonderer Vorgeschichte handelte. Des weiteren waren nur Teile der geplanten Reformen aufgrund der Blockade der beiden Kammern möglich.
Das nächste Problem ist die Notwendigkeit der Geheimhaltung bei Maßnahmen im Bereich der Aussen- und Sicherheitspolitik. In diesen beiden Bereich ist die Bedeutung und Macht von Informationen besonders ausgeprägt. Sie ist die "conditio sine qua non" für fast alle Operationen in diesem Bereich und "Lebensversicherung" für das beteiligte Personal.
Eine Partizipation kann durch die Einrichtung eines entsprechenden Kontrollgremiums. Die Mitglieder müssen gewählte Volksvertreter sein und über die entsprechende Expertise verfügen.
Des weiteren muss ein derartiges Kontrollgremium nicht nur kompletten Zugriff auf alle Informationen haben sondern auch über wirkungsvolle Sanktionsmittel verfügen.
Gegenbeispiel dafür ist der als "Papiertiger" bezeichnete Bundesrechnungshof.
Im Gegenzug muss jedoch eine absolute Geheimhaltung durch die Mitglieder gewährleistet werden um Versuchen der Verschleierung gegenüber dem Gremium durch die Behörden die Grundlage zu entziehen.
Es ist unwahrscheinlich dass dies in der Bundesrepublik Deutschland möglich sein wird, dazu reicht die Betrachtung des Bundessicherheitsrates.
Ein weiteres Problem ist die Verfügbarkeit des Faktors Zeit. Eine starke Partizipation verlangsamt Prozesse die zu einer Entscheidung führen.
Daher muss stets eine Abwägung zwischen den extremen Transparenz und Geheimhaltung stattfinden. Je nach Bereich und Entscheidung muss dies erneut geschehen.
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Hendrik D.Kommentar am 18.11.2013 um 11:48
Transparenz ist ein wichtiger Bestandteil eines demokratischen Systems. Der offene Informationenaustausch zwischen Bürgern und Politik birgt viele Vorteile. In seiner Hauptfunktion soll die Transparenz den Amtsmissbrauch erschweren oder verhindern. Aus diesem Wissen zieht der Bürger Vertrauen und steht der Politik mit mehr Engagement und Bereitschaft gegenüber. Auf dieser gewonnen Vertrauensbasis kann ein Dialog geführt werden, der es den Bürgern ermöglicht, konstruktive Kritik einzubringen. Außerdem macht die Transparenz den Bürger in seinen Entscheidungen und Wahlverhalten mitverantwortlich.
Doch auch dieser wichtige Bestandteil des demokratischen Systems hat seine Einschränkungen und Ausnahmen. Viele Entscheidungen bedürfen einer schnellen Umsetzung. Umfangreiche Partizipation beansprucht einen hohen Zeitansatz, der nicht immer gewährleistet werden kann. Eine weitere Eingrenzung muss im Zusammenhang mit außenpolitischen und sicherheitspolitischen Entscheidungen stattfinden. Da die Geheimhaltung auch gleichsam die Lebensversicherung der beteiligten Personen ist, kann in diesen Bereich nur in begrenztem Maße Transparenz vorherrschen. Ein Faktor, der sowohl den Zeitansatz beeinflusst als auch in die Geheimhaltung betrifft, ist die Komplexität gewisser Thematiken. Viele der sicherheitspolitischen und außenpolitischen Entscheidungen müssen in einem umfangreichen und mit gebührender Fachexpertise verbundenen Rahmen getroffen werden. Solch eine Entscheidung unter Zeitdruck zu fällen, sprengt den Rahmen der absoluten Transparenz. Zudem müssen beispielsweise auch nicht „richtig“ lösbare militärische Entscheidungen innerhalb von kürzester Zeit getroffen werden, die im Nachhinein argumentativ auseinandergenommen werden können. Die in der Verantwortung stehende Person muss mit der unter Zeitdruck getroffenen Entscheidung leben und kann mit einer wochenlangen Aufarbeitung anderer nichts an den Folgen der Entscheidung ändern. „Der Krieg ist eine bloße Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“, sagte Clausewitz. Zieht man nun noch das Zitat von William T. Sherman „War is hell“ dazu bekommt man einen Eindruck von dem Dilemma zwischen Transparenz und Geheimhaltung.
Jan Tibor Lelley : „[…]das Geheime im Staate ist die Schwester und der Nährboden der Willkür und, wenn es ganz schlimm kommt, des Terrors. Denn letztlich ist das Geheime nur Synonym für eine Macht, die sich keiner Verantwortung stellen mag. […]“. Natürlich soll ein demokratisches System in der Öffentlichkeit stattfinden. Nur stellen sich dann hinsichtlich totaler Transparenz in letzter Instanz folgende Frage: Will jeder Bürger eines demokratischen Systems das Blut seines Staates mit an seinen Händen haben? Diesen Preis müssten alle zahlen, um mehr Transparenz in diesen Bereich zu bringen. Und selbst dann können immer noch nicht alle Entscheidungen offen gelegt werden, da die Gefahr für die Soldaten, die die Interessen des Staates durchsetzten, nicht tragbar wäre.
Daher sollte man genau abwiegen, wo Transparenz Sinn macht oder ob man demokratisch entscheidet welches Maß an Transparenz herrschen soll.
MMKommentar am 14.11.2013 um 11:35
Im Text stellt der Autor dar warum Transparenz für ein werteorientiertes und demokratisches Gemeinwesen notwendig ist.
Er beleuchtet jedoch nicht die Risiken sowie die Bereiche in denen diese zu Problemen führen kann.
Die steigenden Komplexität der heutigen Welt erfordert zur Durchdringung und Analyse einer Thematik ein hohes Maß an Fachwissen und Rationalität. Des weiteren ist es nicht immer möglich diese Komplexität zu reduzieren ohne eine Differenzierung zu eliminieren. Daher besteht das Risiko dass bei einer Partizipation der Bevölkerung Entscheidungen aufgrund von Meinungen und nicht von Überlegungen getroffen werden. Dabei stellt sich jedoch die Frage ob dieses Phänomen bereits bei wenig Transparenz vorhanden ist.
Entscheidungen die langfristige Erfolge beinhalten jedoch gleichzeitig für kurzfristige Nachteile für die Bevölkerung sorgen sind bei einer starken Partizipation nicht durchsetztbar.
Ein Beispiel dafür wäre die technokratische Regierung des ehemaligen italienischen Ministerpräsidents Mario Monti. Die notwendigen Reformen waren, unter anderem, nur durch die fast komplette Abschaltung jeglicher Partizipation der italienischen Bürger möglich. Dabei muss jedoch bedacht werden dass es sich in diesem Fall um Ausnahmebedingungen mit besonderer Vorgeschichte handelte. Des weiteren waren nur Teile der geplanten Reformen aufgrund der Blockade der beiden Kammern möglich.
Das nächste Problem ist die Notwendigkeit der Geheimhaltung bei Maßnahmen im Bereich der Aussen- und Sicherheitspolitik. In diesen beiden Bereich ist die Bedeutung und Macht von Informationen besonders ausgeprägt. Sie ist die "conditio sine qua non" für fast alle Operationen in diesem Bereich und "Lebensversicherung" für das beteiligte Personal.
Eine Partizipation kann durch die Einrichtung eines entsprechenden Kontrollgremiums. Die Mitglieder müssen gewählte Volksvertreter sein und über die entsprechende Expertise verfügen.
Des weiteren muss ein derartiges Kontrollgremium nicht nur kompletten Zugriff auf alle Informationen haben sondern auch über wirkungsvolle Sanktionsmittel verfügen.
Gegenbeispiel dafür ist der als "Papiertiger" bezeichnete Bundesrechnungshof.
Im Gegenzug muss jedoch eine absolute Geheimhaltung durch die Mitglieder gewährleistet werden um Versuchen der Verschleierung gegenüber dem Gremium durch die Behörden die Grundlage zu entziehen.
Es ist unwahrscheinlich dass dies in der Bundesrepublik Deutschland möglich sein wird, dazu reicht die Betrachtung des Bundessicherheitsrates.
Ein weiteres Problem ist die Verfügbarkeit des Faktors Zeit. Eine starke Partizipation verlangsamt Prozesse die zu einer Entscheidung führen.
Daher muss stets eine Abwägung zwischen den extremen Transparenz und Geheimhaltung stattfinden. Je nach Bereich und Entscheidung muss dies erneut geschehen.
Hendrik D.Kommentar am 18.11.2013 um 11:48
Transparenz ist ein wichtiger Bestandteil eines demokratischen Systems. Der offene Informationenaustausch zwischen Bürgern und Politik birgt viele Vorteile. In seiner Hauptfunktion soll die Transparenz den Amtsmissbrauch erschweren oder verhindern. Aus diesem Wissen zieht der Bürger Vertrauen und steht der Politik mit mehr Engagement und Bereitschaft gegenüber. Auf dieser gewonnen Vertrauensbasis kann ein Dialog geführt werden, der es den Bürgern ermöglicht, konstruktive Kritik einzubringen. Außerdem macht die Transparenz den Bürger in seinen Entscheidungen und Wahlverhalten mitverantwortlich.
Doch auch dieser wichtige Bestandteil des demokratischen Systems hat seine Einschränkungen und Ausnahmen. Viele Entscheidungen bedürfen einer schnellen Umsetzung. Umfangreiche Partizipation beansprucht einen hohen Zeitansatz, der nicht immer gewährleistet werden kann. Eine weitere Eingrenzung muss im Zusammenhang mit außenpolitischen und sicherheitspolitischen Entscheidungen stattfinden. Da die Geheimhaltung auch gleichsam die Lebensversicherung der beteiligten Personen ist, kann in diesen Bereich nur in begrenztem Maße Transparenz vorherrschen. Ein Faktor, der sowohl den Zeitansatz beeinflusst als auch in die Geheimhaltung betrifft, ist die Komplexität gewisser Thematiken. Viele der sicherheitspolitischen und außenpolitischen Entscheidungen müssen in einem umfangreichen und mit gebührender Fachexpertise verbundenen Rahmen getroffen werden. Solch eine Entscheidung unter Zeitdruck zu fällen, sprengt den Rahmen der absoluten Transparenz. Zudem müssen beispielsweise auch nicht „richtig“ lösbare militärische Entscheidungen innerhalb von kürzester Zeit getroffen werden, die im Nachhinein argumentativ auseinandergenommen werden können. Die in der Verantwortung stehende Person muss mit der unter Zeitdruck getroffenen Entscheidung leben und kann mit einer wochenlangen Aufarbeitung anderer nichts an den Folgen der Entscheidung ändern. „Der Krieg ist eine bloße Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“, sagte Clausewitz. Zieht man nun noch das Zitat von William T. Sherman „War is hell“ dazu bekommt man einen Eindruck von dem Dilemma zwischen Transparenz und Geheimhaltung.
Jan Tibor Lelley : „[…]das Geheime im Staate ist die Schwester und der Nährboden der Willkür und, wenn es ganz schlimm kommt, des Terrors. Denn letztlich ist das Geheime nur Synonym für eine Macht, die sich keiner Verantwortung stellen mag. […]“. Natürlich soll ein demokratisches System in der Öffentlichkeit stattfinden. Nur stellen sich dann hinsichtlich totaler Transparenz in letzter Instanz folgende Frage: Will jeder Bürger eines demokratischen Systems das Blut seines Staates mit an seinen Händen haben? Diesen Preis müssten alle zahlen, um mehr Transparenz in diesen Bereich zu bringen. Und selbst dann können immer noch nicht alle Entscheidungen offen gelegt werden, da die Gefahr für die Soldaten, die die Interessen des Staates durchsetzten, nicht tragbar wäre.
Daher sollte man genau abwiegen, wo Transparenz Sinn macht oder ob man demokratisch entscheidet welches Maß an Transparenz herrschen soll.
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